Die ASQA Webseite unter der Adresse www.asqa.de wird von

Gosign media. GmbH
Langenfelder Damm 67 Gewerbehof
22525 Hamburg
Tel. (0 40) 609 40 79 -80
Fax (0 40) 609 40 79 -77

Email: service@gosign.de
Amtsgericht Hamburg HRB 112197
Ust-IdNr. DE215891388
Geschäftsführung: Bert Gogolin

betrieben.

Bitte lesen Sie folgende Bestimmungen aufmerksam durch.

Mit der Registrierung und Nutzung der ASQA^®-Webseite und der dazugehörigen Software stimmen Sie den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu und verpflichten sich zu deren Einhaltung.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines rechtlich bindenden Vertrages zwischen dem registrierten Nutzer und der Gosign media. GmbH über die Nutzung der ASQA^®-Dienste. Tritt der sich registrierende Nutzer stellvertretend für eine juristische Person auf, ist diese juristische Person der Vertragspartner der Gosign media. GmbH.

Sämtliche zu den Diensten gehörende Softwareprogramme unterliegen dem Urheberrecht (Deutsches UrhG, Richtlinien des Europäischen Parlaments 2001/29/EG und 2004/48/EG), und sind durch internationale Copyright-Gesetze und Abkommen wie die Berner Konvention (RBÜ), das TRIPS-Abkommen (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) und die WIPO Copyright Treaty (WCT) als geistiges Eigentum geschützt.

Die nachfolgenden Regelungen gelten sowohl für die Nutzung der vom Nutzer ausgewählten ASQA^® Online-Dienste als auch für die ebenfalls von der ASQA^® GbR angebotenen vor-Ort-Schulungsprogramme mit und ohne Online-Unterstützung.

1. NUTZUNGSBERECHTIGTE: Die Gosign media. GmbH stellt Dienste rund um das Qualitätsmanagement, den Arbeitsschutz und die Patientensicherheit in der Arztpraxis zur Verfügung. Die Leistungen der ASQA^®-Webseite können ohne weitere individuelle Vereinbarung mit der Gosign media. GmbH nur von den Unternehmen und Personen in Anspruch genommen werden, die berechtigt sind, sich nach KPQM oder QEP zertifizieren zu lassen. Die Inanspruchnahme durch andere Personen oder Unternehmen bedarf der vorherigen Genehmigung der Gosign media. GmbH.

2. DIENSTE: Die Gosign media. GmbH wird die Dienste in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des vorliegenden Vertrages zur Verfügung stellen. Es steht der Gosign media. GmbH jederzeit frei, die Funktionen der Dienste unangekündigt zu ändern. Der Nutzer hat immer nur ein Anrecht darauf, seinen Qualitätsbericht nach der jeweils aktuell programmierten Version des Systems erstellen zu können. Die Dienste der Gosign media. GmbH umfassen folgende Leistungen:

2.1. Die Gosign media. GmbH bietet ein offenes und kostenloses Angebot an Informationen rund um das Qualitätsmanagement, den Arbeitsschutz und die Patientensicherheit in der Arztpraxis an, mit der Möglichkeit, eine Grafik (Flowchart, Organigramm) online zu erstellen und für sich zu kopieren.

2.2. Die Gosign media. GmbH bietet für registrierte Nutzer ein geschlossenes und entgeltliches Angebot für einen vertraglich festgelegten Zeitraum an. Innerhalb dieses Zeitraums können registrierte Nutzer folgende Leistungen in Anspruch nehmen:

2.2.1. Registrierte Nutzer der ASQA^®-Webseite können weitere Schulungsunterlagen einsehen und für sich verwenden.

2.2.2. Registrierte Nutzer der ASQA^® -Webseite können per Internet einen Qualitätsbericht entsprechend den Systemen KPQM^® („Kassenärztliche-Vereinigung Westfalen-Lippe Praxis QualitätsManagement“), sowie qu.no (QM-System der KVNO) inklusive der zugehörigen Flow-Charts und Organigramme (unter Verwendung der von der Gosign media GmbH im Auftrag der ASQA^® GbR erstellten Computerprogramme) in der jeweils zur Verfügung stehenden und ggf. zwischenzeitlich aktualisierten Version online erstellen. Registrierte Nutzer der ASQA^® -Webseite können ihren Qualitätsbericht zum Verbleib abspeichern, oder im PDF-Format als elektronisches Dokument generieren, zum Ausdruck und/oder Kopieren auf ein eigenes Computerspeichermedium.

2.2.3. Derzeitige Programmfunktionen hierbei sind:

• Erstellen eines Organigramms/Flowcharts aus dem vorgegebenen Pool von Symbolen und Linien und Abspeichern bzw. Öffnen als Grafik zum Kopieren oder Ausdrucken
• Übernehmen und Verändern eines Organigramms/Flow Charts aus einem Pool von Beispielgrafiken und Abspeichern oder Öffnen als Grafik zum Kopieren oder Ausdrucken
• Erstellen der aktuell geforderten Elemente eines KPQM2006/qu.no Qualitätsberichtes in Form von HTML Formularfeldern; Einbinden der erstellten oder übernommenen Grafiken;
• Generieren des erstellten KPQM2006/qu.no Qualitätsberichtes als PDF-Datei unter der Voraussetzung, dass alle Eintragungen korrekt vorgenommen wurden
• Abspeichern der jeweils erstellten Teile des Qualitätsberichts zu jedem Zeitpunkt zur Sicherung auf dem Server und zur weiteren Bearbeitung von jedem geeigneten Internetzugang aus
• Weitere Module sind vorgesehen, z.B. ISO 9001:2000 Qualitätsbericht.

2.2.4. Die gespeicherten Qualitätsberichte und Grafiken werden für einen festgelegten Zeitraum auf dem Server zur Verfügung gestellt und können nach Ablauf der Mietzeit von der Gosign media. GmbH gelöscht werden, wenn der Vertrag nicht verlängert wird.

Zur Sicherung des Datenverkehrs zwischen Client und Server (Nutzer und ASQA) wird das Verschlüsselungsprotokoll SSL verwendet.
Die Gosign media. GmbH ergreift alle für die Sicherung der von den Nutzern abgespeicherten Daten erforderlichen Maßnahmen, damit die erstellten Berichte inkl. aller Formalia und Grafiken im Vertragszeitraum erhalten und/oder zugänglich bleiben. Darüber hinaus übernimmt die Gosign media. GmbH keinerlei Gewähr für Funktionsstörungen oder Datenverluste, die z.B. auf Handlungen Dritter, höhere Gewalt oder Einwirkungen durch von Seiten des Nutzers verwendete Geräte zurückzuführen sind.

2.3. Die ASQA^® GbR führt klassische „Schulungen vor Ort“ für Qualitätsmanagement und KPQM2006 durch. Dabei werden die Möglichkeiten der Online Erstellung (wie unter 2.2.) mit einem persönlichen Training (in der Regel online am Computer) kombiniert und der Qualitätsbericht vor Ort erstellt. Inhaltlich verantwortlich für die ASQA-Schulung, sowohl vor Ort als auch für die ASQA^®-Online-Schulung, ist Dr. med. Alfred Holzknecht (ASQA^® GbR Lünen).“

3. ZUSTÄNDIGKEIT FÜR DEN INHALT IHRES DATENVERKEHRS: Der Nutzer stimmt zu, dass die alleinige Verantwortung für den Inhalt der von ihm gesendeten Daten beim Nutzer liegt. Er stimmt darüber hinaus zu, die Dienste nicht zum Übermitteln von Nachrichten oder Materialien zu nutzen, die belästigenden, verleumderischen, drohenden, obszönen oder anstößigen Inhalts sind, die die Rechte am geistigen Eigentum anderer Parteien verletzen oder in sonstiger Weise gegen geltende Gesetze verstoßen oder zu zivilrechtlicher Verfolgung führen bzw. ein Verhalten darstellen oder ermutigen, welches nach geltendem Recht einen Straftatbestand darstellt. Auch wenn die Gosign media. GmbH für die Übermittlung solcher Daten nicht verantwortlich ist, hat die Gosign media. GmbH das Recht, solche Daten, von denen Gosign media. GmbH Kenntnis erhält, jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung zu löschen.

4. GEBÜHREN: Die vom Nutzer zu entrichtenden Gebühren für die Inanspruchnahme der von der Gosign media. GmbH erbrachten Leistungen richten sich nach der nach der auf der ASQA^®-Webseite veröffentlichten Gebührenordnung. Die Kursgebühren für „Schulungen vor Ort“ sind spätestens 2 Wochen vor Kursbeginn zu entrichten. Sind die Gebühren bis dahin nicht eingegangen, wird die Teilnahme nicht bestätigt. Fällt ein Termin aus, werden innerhalb von 12 Monaten 2 Alternativtermine angeboten. Können diese nicht wahrgenommen werden, wird das bereits bezahlte Entgelt erstattet. Die gemäß der Gebührenordnung anfallenden Gebühren für die Nutzung der ASQA^® Internet-Dienste sind 2 Wochen nach Rechnungsstellung fällig. Ist bis dahin kein Zahlungseingang erfolgt, ist die Gosign media. GmbH berechtigt, alle erforderlichen Schritte zur Beitreibung der Gebühren einzuleiten und die Zugangsberechtigung bis zum Eingang der Gebühren zu sperren. In diesem Fall übernimmt der Nutzer alle dadurch für die Gosign media. GmbH entstehenden Kosten, einschließlich Beitreibungsgebühren, Gerichtskosten und Anwaltshonorare. Sie stimmen darüber hinaus zu, dass die Gosign media. GmbH für nicht bei Fälligkeit bezahlte Beträge Zinsen in Höhe von 5 v.H. p.a. über dem Basiszinssatz berechnet.

5. EIGENTUMSRECHTE: Es ist dem Nutzer nicht gestattet, Hinweise auf Copyright-Rechte oder Markenzeichen der ASQA^® oder der Gosign media. GmbH oder sonstige in den Diensten enthaltenen bzw. zu diesen gehörigen Verweise auf Eigentumsrechte zu entfernen, zu entstellen oder unkenntlich zu machen. Der Nutzer darf die mit den Diensten verbundene Software in keiner Weise außerhalb der durch die Gosign media. GmbH genehmigten Nutzung verwenden oder die Software einer wie auch immer gearteten Veränderung unterziehen.

6. KÜNDIGUNG: Der Nutzer kann den Vertrag kündigen, indem er die Gosign media. GmbH schriftlich per E-Mail an service@asqa.de benachrichtigt. Die Kündigung tritt frühestens in Kraft: (a) am letzten Tag der Laufzeit (sofern der Vertrag eine feste Laufzeit hat) oder (b) neunzig (90) Tage nachdem die Gosign media. GmbH die schriftliche Nachricht der Kündigung erhalten hat. Wenn der Nutzer eine der Bestimmungen dieses Vertrages nicht einhält, ist die Gosign media. GmbH berechtigt, den Vertrag fristlos und ohne vorherige Benachrichtigung zu kündigen.

7. GEWÄHRLEISTUNGSAUSSCHLUSS: Der Nutzer erkennt an und stimmt zu, dass die Dienste "wie gesehen" bereitgestellt werden und die Gosign media. GmbH explizit jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung ausschließt, unter anderem und uneingeschränkt jede Gewährleistung der Eignung für einen bestimmten Zweck und der Nichtübertretung geltender Gesetze. Die Gosign media. GmbH übernimmt keinerlei Gewährleistung oder Zusicherungen bezüglich der durch die Nutzung der Dienste erzielten Ergebnisse, der Genauigkeit oder Verlässlichkeit der durch die Dienste erlangten Informationen, der Erfüllung der Anforderungen des Nutzers oder des kontinuierlichen termingerechten, sicheren und fehlerfreien Betriebes der Dienste. Die Risiken der Nutzung der Dienste werden ausschließlich vom Nutzer getragen. Das Herunterladen oder sonstige Erlangen von Material und/oder Daten mit Hilfe der Dienste obliegt ausschließlich dem Ermessen des Nutzers, und damit verbundene Risiken werden ausschließlich vom Nutzer getragen. Der Nutzer ist verpflichtet für die Sicherheit (Sicherung und Erhaltung) seiner Daten selbst zu sorgen und entsprechende Sicherungskopien anzufertigen. Die Gosign media. GmbH übernimmt keinerlei Gewährleistung dafür, dass die über die Webseite eingegebenen Daten für den Nutzer verfügbar bleiben. Die Verantwortung im Falle von Schäden, die dem Nutzer aus der Nutzung der Dienste entstehen, liegt ausschließlich beim Nutzer. Sämtliche Risiken, die mit der Nutzung bez. der Leistung der Dienste verbunden sind, werden vom Nutzer getragen.

8. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG: Soweit gesetzlich zulässig, haftet die Gosign media. GmbH in keinem Falle für Schäden oder Folgeschäden, die aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste bzw. aus der Erbringung oder des Unterlassens der Erbringung technischer oder sonstiger Support-Dienste entstehen. Dies gilt auch für den Fall, dass die Gosign media. GmbH oder deren Partner auf Fehler hingewiesen worden sind. Bei dauerhaftem, irreversiblem Funktionsausfall der Webseite oder ihrer Funktionen, hat der Nutzer lediglich Anspruch auf Erstattung der Gebühren für die vertragliche Restlaufzeit. Anspruch auf Gebührenerstattung bei zeitlich begrenztem Funktionsausfall (bis zu fünf Werktagen) besteht nicht. Im Falle eines Funktionsausfalles des Online-Dienstes während einer „Schulung vor Ort“ werden die Schulungsinhalte entsprechend angepasst; sollte der Kurserfolg dennoch durch den Ausfall beeinträchtigt werden, so wird ein Alternativtermin angeboten, sonstiger Schadensersatz wird nicht gewährt.

9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN: Der Verzicht auf die Ausübung oder die Erzwingung der Durchführung eines der im vorliegenden Vertrag begründeten Rechte durch eine der Parteien ist nicht als Verzicht auf ein solches Recht oder als Verwirkung eines solchen Rechts oder der Möglichkeit der Erzwingung der Durchsetzung der betreffenden Bestimmungen anzusehen. Wenn eine der Bestimmungen dieses Vertrags von einem der Gerichte in der zuständigen Rechtsprechung für gesetzeswidrig, ungültig oder nicht durchsetzbar erklärt wird, ist die betreffende Bestimmung so zu ändern, dass sie im Wesentlichen dieselben wirtschaftlichen Auswirkungen der ursprünglichen Bestimmung hat, wobei der übrige Teil dieses Vertrags seine uneingeschränkte Gültigkeit behält.